Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist eine Konzeption einer sozialen Sicherheit, bei der jedem Bürger eine bestimmte Summe an Geld zur Verfügung gestellt wird, ohne dass hierfür bestimmte Leistungen erbracht werden müssen. Das Ziel ist es, Armut und soziale Ausgrenzung zu vermeiden und ein Minimum an Lebensstandard für alle Menschen zu garantieren. Bis heute ist das bedingungslose Grundeinkommen jedoch nicht flächendeckend eingeführt und die Umsetzbarkeit und Wirtschaftlichkeit dieser Idee wird kontrovers diskutiert.
Welche Initiativen zum BGE gibt es in Deutschland?
- Mein Grundeinkommen: Eine Crowdfunding-Initiative, die regelmäßig bedingungslose Grundeinkommen an ausgewählte Personen vergibt, um zu zeigen, wie ein solches System in der Praxis funktionieren kann.
- Netzwerk Grundeinkommen: 2004 gegründete Initiative, ist ein Zusammenschluss von Menschen und Organisationen, die v.a. sich durch Informationsarbeit und Organisierung von Events sich für das Thema engagiert.
- Stiftung Grundeinkommen: Die Stiftung ist ein gemeinnütziger, privat finanzierter »Think Tank« und informiert u.a. über Forschungsarbeiten (z.B. "Barrieren auf dem Arbeitsmarkt" in Kooperation mit dem MIT) oder durch Impuls-Papiere.
- Europäische BürgerInitiative Bedingungsloses Grundeinkommen in der gesamten EU (Deutsche Website) (beendet): Bürgerinitiative alles 27 Länder der EU, die sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens einsetzt.
- Pilotprojekt Grundeinkommen: Ist ein Forschungsprojekt des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, so wie Wissenschaftler:innen der Universität zu Köln und der Wirtschaftsuniversität Wien. Es wurde initiiert vom Mein Grundeinkommen e.V. mit dem Ziel, das Grundeinkommen empirisch auf den Prüfstand zu stellen.
Positionen in Deutschland
Die Meinungen zum bedingungslosen Grundeinkommen unter den großen Parteien, Verbänden und Organisationen in Deutschland sind gemischt. Hier einige Beispiele:
- Politische Parteien: Die Linkspartei und Teile der Grünen unterstützen die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens, während CDU/CSU und FDP skeptisch gegenüberstehen. Die SPD hat keine klare Haltung zu diesem Thema.
- Gewerkschaften: Die Gewerkschaften sind gegenüber dem bedingungslosen Grundeinkommen skeptisch und befürchten, dass es zu einer Abwertung von Arbeit führen könnte.
- Arbeitgeberverbände: Die Arbeitgeberverbände haben ebenfalls Bedenken hinsichtlich des bedingungslosen Grundeinkommens und befürchten negative Auswirkungen auf die Motivation von Arbeitnehmern.
- Sozialverbände: Einige Sozialverbände unterstützen die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens, da es eine Möglichkeit bieten könnte, Armut zu bekämpfen. Andere befürchten jedoch, dass es zu einer Verringerung des sozialen Sicherungssystems führen könnte.
Insgesamt ist die Haltung zum bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland unterschiedlich und es gibt noch viele offene Fragen und Diskussionen, insbesondere hinsichtlich der Umsetzbarkeit und Wirtschaftlichkeit.